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AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen
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Allgemeine Nutzung- und Geschäftsbedingungen für den Online-Automarkt d-auto.de, eine Leistung von ralph schroeter internetservice und -handel, muehlberger Str. 11, D-04758 oschatz, nachstehend als d-auto.de bezeichnet.
§ 1 Gegenstand
d-auto.de ist ein unabhängiges, herstellerübergreifendes Internetportal. d-auto.de ist selbst nicht an Kaufgeschäften, Finanzierungs- und Versicherungsgeschäften beteiligt. d-auto.de führt Hersteller, Marken- und freie Händler sowie private Anbieter von Neu- und Gebrauchtfahrzeugen und andere automobile Dienstleister mit Interessenten und Käufern von Fahrzeuge auf dem Automobilportal www.d-auto.de zusammen.
§ 2 Geltungsbereich
Durch die Teilnahme an dem Automobilportal d-auto.de erkennen private Anbieter/Nutzer und Kaufleute die Geltung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung ausdrücklich an. Entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen eines Nutzers gelten nicht, es sei denn, ihrer Geltung ist ausdrücklich schriftlich zugestimmt worden. d-auto.de erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. d-auto.de ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von d-auto.de. Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist d-auto.de berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.
§ 3 Leistung
d-auto.de gewährt ihren Kunden nach freiem Ermessen den derzeit kostenlosen Online-Suchzugriff auf das Automobilportal mit allen Rubriken. Ein Rechtsanspruch des Kunden auf Leistungen von d-auto.de im Hinblick auf die von d-auto.de angebotenen Leistungen besteht nicht.
d-auto.de behält sich vor, die kostenfreie Nutzung einzuschränken. Ein Rechtsanspruch auf eine dauerhafte kostenlose Nutzung des Automobilportales besteht nicht.
§ 4 Preise / Preisänderung / Änderung der AGB
Die Teilnahme ist für private Nutzer und private Inserenten unentgeltlich. Gewerbliche Inserenten sind verpflichtet, ihren gewerblichen Status offen zu legen. Für gewerbliche Inserate gilt die jeweils gültige Preisliste. Preisänderungen sind von d-auto.de so rechtzeitig anzukündigen, dass der Teilnehmer das Vertragsverhältnis unter Einhaltung der vertraglich vereinbarten Kündigungsfrist mit Beendigungszeitpunkt vor Geltung der neuen Preise beenden kann. Soweit er dieses Recht nicht ausübt und die Leistungen von d-auto.de nach dem Geltungsdatum der Preisänderung weiter in Anspruch nimmt, wird die Preisänderung für beide Vertragspartner verbindlich. Die Abrechnung erfolgt auf der Grundlage der Preisänderung.
Die Bekanntgabe von Änderungen der AGB erfolgt durch die Bereitstellung auf den Seiten von d-auto.de. Vertragliche Teilnehmer werden über Änderungen der AGB schriftlich oder per eMail informiert. Die Änderungen gelten als akzeptiert, sofern diesen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe schriftlich widersprochen wird.
§ 5 Einstellung von Inhalte in die Datenbank
Gestattet ist ausschließlich die Aufgabe von Inseraten, die den Verkauf von motorbetriebenen Fahrzeugen zum Ziel haben. Die Aufgabe von Ankaufsinseraten und Ersatzteilangeboten ist nicht gestattet.
Der Inserent verpflichtet sich, die an d-auto.de zu übermittelnden Informationen über das Angebot sorgfältig und wahrheitsgemäß zusammenzustellen und bei der inhaltlichen Gestaltung des eingestellten Angebotes bestehende gesetzliche/behördliche Bestimmungen einzuhalten und Verstöße gegen die guten Sitten zu unterlassen. Der Inserent muss über das angebotene Fahrzeug tatsächlich verfügen. Es darf sich bei den angebotenen Fahrzeugen nicht um Bestellfahrzeuge handeln. Die Inserate können mit Bild illustriert werden, die ausschließlich von dem inserierten Fahrzeug stammen müssen. Es ist nicht gestattet, statt Bildern des inserierten Fahrzeuges andere Bildzeichen/Buchstaben/Ziffern (z.B. Schriftzüge, Namen, Telefonnummern, Schlagwörter) oder eine Kombination der Bilder mit anderen Bildzeichen/Buchstaben/Ziffern in das Internet einzustellen oder die Bilder in dieser Weise zu verändern. Der Inserent garantiert, dass die in die Website eingestellten Informationen (Wort/Bild) frei von Rechten Dritter sind. Soweit d-auto.de von dritter Seite in Anspruch genommen wird, hat der Inserent diese Ansprüche abzuwehren oder d-auto.de von diesen freizustellen. Die Angabe von so genannten Premium- Rate- Service- Telefonnummern (z.B. mit der Vorwahl "0190" oder "0900") ist unzulässig. Entsprechende Angaben werden sofort gelöscht und führen zum dauerhaften Ausschluss des Kunden vom Zugang zu Inseraten bei d-auto.de.
Die Einstellung von Inhalten durch den Kunden im Namen von Dritten ohne deren ausdrückliche vorangehende Einwilligung ist unzulässig. Insbesondere dürfen ohne Einwilligung des Betroffenen keine Telefonnummern oder Adressen in die Datenbank eingestellt werden. Der Kunde haftet dafür, dass gegebenenfalls übermittelte Dateien virenfrei sind. Dateien mit Viren kann d-auto.de löschen, ohne dass dem Kunden hieraus Ansprüche zustehen. d-auto.de behält sich Ersatzansprüche wegen virenbedingter Schäden vor. d-auto.de behält sich grundsätzlich das Recht vor, Inserate abzulehnen, zu ändern und gänzlich zu löschen und einzelne Inserenten auf Dauer von der Teilnahme auszuschließen.
§ 6 Gewährleistung und Haftung
d-auto.de hat mit Sorgfalt den Inhalt dieser Website zusammengestellt, übernimmt aber keine Garantie für die Aktualität, Vollständigkeit, Verfügbarkeit, Rechtmäßigkeit und Richtigkeit des Websitematerials und keine Haftung bzgl. des Materials bzw. der Nutzung dieses Materials. Die Angaben in den freibleibenden Fahrzeugangeboten stammen von den jeweils benannten Fahrzeuganbietern. Für Inhalt, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit dieser Angaben übernimmt d-auto.de keine Gewähr und Haftung. Irrtum und Zwischenverkauf bleiben vorbehalten. d-auto.de prüft nicht die Identität der Anbieter oder Nachfrager.
Eine Haftung von d-auto.de sowie seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen auf Schadenersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung in besonderem Maße vertraut werden durfte. Der Haftungsausschluss gilt nicht für die Fälle des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder für eine Haftung wegen zugesicherter Eigenschaften. Im übrigen ist die Haftung von d-auto.de ausgeschlossen, es sei denn es besteht eine zwingende gesetzliche Haftung.
Die von d-auto.de präsentierten Angebote unterfallen allein der Verantwortlichkeit der jeweiligen Inserenten oder Teilnehmer / Nutzer. Alle Angaben innerhalb der Inserate und / oder Dienstleistungsangebote teilnehmender Dritter sind für d-auto.de fremde Inhalte im Sinne des § 5 Abs. 2 TDG (Teledienste Gesetz).
Soweit d-auto.de dem Grunde nach haftet, wird die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. d-auto.de haftet in keinem Fall für Folgeschäden oder entgangenem Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, für Schäden infolge von Betriebsunterbrechungen oder Verzögerungen, die durch den Einsatz von Dienstleistungen von automatco.de oder aus Störungen derselben entstehen können, für Datenverlust, für Schäden, die aus dem Missbrauch von übermittelten Daten entstehen, für Fehler, die hervorgerufen werden durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoft- und/oder -Hardware, z.B. Browser, durch Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber, durch Rechnerausfall bei Internetprovidern oder sonstigen Online-Diensten, durch einen Ausfall eines Servers etc. Soweit d-auto.de den Zugriff auf Websites Dritter gewährt, haftet d-auto.de weder für Bestand oder Sicherheit dieser Website noch für inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, Rechtmäßigkeit bzw. Freiheit von Rechten Dritter bezüglich der durch den Betreiber und/oder Dritten auf diese Website präsentierten Daten, Informationen und Programme etc. Die Vorschriften nach dem Teledienstgesetz bleiben unberührt.
§ 7 Kündigung
Das zwischen d-auto.de und dem Teilnehmer bestehende Vertragsverhältnis kann von beiden Vertragsteilen mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich oder per eMail zu erfolgen (an kuendigung@d-auto.de).
§ 8 Urheber- und Nutzungsrechte
Inhaber der auf der Website von d-auto.de zitierten Marken und sonstigen Kennzeichen, Produktnamen, Logos, Firmen etc. ist - sofern nicht anders angegeben - d-auto.de. Auch alle Rechte an Inhalten von d-auto.de (Text und Bild) bleiben vorbehalten.
§ 9 Datenschutzhinweis
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten unter Beachtung der Datenschutzgesetze elektronisch gespeichert werden.
§ 10 Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. Erfüllungsort für Zahlungen der Teilnehmer ist Dresden. Gerichtsstand ist Dresden, sofern es sich bei dem Teilnehmer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt. Ferner wird Nürnberg als Gerichtsstand vereinbart, wenn der Teilnehmer seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
§ 11 Salvatorische Klausel
Die Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Anstelle unwirksamer Bestimmungen treten in erster Linie solche, die den unwirksamen Bestimmungen am ehesten entsprechen und in zweiter Linie die gesetzlichen Bestimmungen.
Gültig ab Januar 2007
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